Mustervertrag Letter of Intent

gerichtet auf einen Kooperationsvertrag (joint venture)

Zwischen

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und

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wird folgender

Letter of Intent

geschlossen:

Vorbemerkungen

Die Parteien beabsichtigen einen Kooperationsvertrag (joint venture) abzuschließen.

Sie halten nachstehend den Stand der bisherigen Verhandlungen sowie die vorläufigen Vereinbarungen fest. Mit dieser Regelung wird für keine der Parteien eine Verpflichtung zum Abschluss des Kooperationsvertrags begründet. Jede Partei kann vielmehr bis zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrags jederzeit ohne Angabe von Gründen von den weiteren Verhandlungen Abstand nehmen.

Der später abzuschließende Vertrag soll im Wesentlichen dem als Anlage beigefügten Vertrag entsprechen.

§ 1 Stand der Verhandlungen/Zeitplan

(1) Die Parteien haben bereits seit dem __________ Verhandlungen geführt und Einigkeit hinsichtlich einzelner Punkte erzielt. Sie ergeben sich aus dem beigefügten Vertragsentwurf.

(2) Die Parteien vereinbaren für die weiteren Verhandlungen folgenden Zeitplan:

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§ 2 Geheimhaltung (non disclosure agreement)

...

§ 5 Inkrafttreten und Laufzeit der Vereinbarung

Dieser Letter of Intent tritt mit Unterzeichnung der Parteien in Kraft. Er endet automatisch mit Abschluss des Hauptvertrages, jedoch spätestens am _____, es sei denn, die Parteien haben einvernehmlich eine Verlängerung der Laufzeit dieses Vertrages schriftlich vereinbart.

§ 6 Sonstiges

...

..., den ..

(______________)

(__________________)

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